12.01.2018 in Bundespolitik

Jusos - Für einen echten Politikwechsel

Für einen echten Politikwechsel. Aufbruch mit unserer SPD ... Bei einer ersten Durchsicht des Koalitionsvertrages haben wir uns die drei vom Bonner Parteitag festgelegten Punkte, die konkret wirksame Verbesserungen gegenüber dem Sondierungspapier darstellen sollten, genauer angeschaut ... weiterlesen auf https://www.jusos.de/nogroko/

weiterlesen

12.01.2018 in Bundespolitik

Groko oder NoGroko #NoGroko – Für eine klare und glaubwürdige SPD

#NoGroko – Für eine klare und glaubwürdige SPD

Wir bleiben dabei: Die Absage der SPD an eine Fortsetzung der Großen Koalition war zwingend und richtig. Daran hat sich auch nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen nichts geändert. Der einstimmige Beschluss des Parteivorstandes vom 20. November, der diese Auffassung bestärkt hat, war daher vollkommen richtig!Wir erwarten, dass alle Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten beim kommenden Bundesparteitag und darüber hinaus an diesem Beschluss festhalten. Unsere Ablehnung der Großen Koalition erwächst dabei nicht aus einer Verweigerungshaltung. Diese Ablehnung hat klare politische und inhaltliche Gründe, die auf unseren Grundüberzeugungen und den Erfahrungen mit der Union basieren ... weiterlesen

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.