Nachrichten zum Thema Gemeinderatsfraktion

03.06.2019 in Gemeinderatsfraktion

Beschlussantrag - Ausstattung des zukünftigen Kombibades

 
Gemeinderatsfraktion 19

Sehr geehrter Herr Dr. Fiedler, Frau Haberstroh, liebe Kolleginnen und Kollegen,
erlauben sie mir im Namen der SPD-FRAKTION kurz Stellung zu nehmen zum heutigen Beschlussantrag zur Ausstattung des zukünftigen Kombibades.

 

Es ist ja bereits alles wichtige dargestellt worden. Deshalb keine Wiederholung von mir.

Wenn ich richtig recherchiert habe, wurde bereits im Jahre 1978 ein Ideenwettbewerb in Metzingen gestartet für ein Freibad auf dem Bongertwasen. Ein erneuter Anlauf fand 1986 statt.
 

Somit geht jetzt für die Metzinger nach fast 40 Jahren des Wartens der Wunsch in Realität über und Metzingen wird ein attraktives finanzierbares Kombibad für alle Bürgerinnen und Bürger jeder Altersklasse bekommen.

Sie können dann wenn man die Baumaßnahme sportlich sieht in ca. 4 Jahren auf dem Bongertwasen das Freizeitangebot Kombibad incl. Sauna in Anspruch nehmen.
 

Das beeindruckende für uns in der Vorbereitung war, dass sich so viele Bürger an dem Bürgerdialog Kombibad beteiligt haben.
 

Im Namen der SPD-FRAKTION vielen Dank dafür, selbstverständlich geht der Dank an alle, die an dem Projekt Kombibad mitgearbeitet haben.

Dem heutigen Beschlussantrag werden wir zustimmen.
 

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit

Michael Breuer

SPD Stadtrat

GR Sitzung 2.5.2019

 

 

11.04.2019 in Gemeinderatsfraktion

Bebauungsplan Jakobstrasse Nord

 
Gemeinderatsfraktion 19

Sehr geehrter Herr Dr. Fiedler, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Lassen Sie mich ein paar Anmerkungen zu dem Bebauungsplan Jakobstrasse Nord für die SPD Franktion hinzufügen.
Ich/wir können dem Bebauungsplan für die Jakobstrasse bis auf die Gebäudehöhe voll zustimmen.
Die Bebauung bis max. 10 Meter Gebäudehöhe kann ich nicht als sinnvoll betrachten, im Zuge der Wohnungsknappheit in Metzingen.

Eine Gebäudehöhe von 12,5 Meter sehen wir als nicht so problematisch an. Hier rücken wir von der Argumentation der Verwaltung ab.

Keine große Beeinträchtigung von Belichtungssituation und Wohnqualität der Nachbarhäuser ist nach unserer Auffassung zu befürchten oder zu erwarten.

Mit einer Bebauung von 3+ Staffedachgeschoss´Bebauung könnte zudem mehr Wohnraum geschaffen werden, den Metzingen ja händeringend braucht.

Während in ganz Deutschland Konzepte erarbeitet werden um möglichst schnell Aufstockungsplanungen hinzubekommen, würden wir hier in Metzingen darauf verzichten.
Freie Bauplätze müssen aus meiner Sicht besser genutzt bzw. bebaut werden.

Ich/wir halte(n) daher eine Bauhöhe von 12,5 Meter durchaus als vertretbar.

Auf Grund dieser Überlegung heraus stellen wir unseren Antrag wie folgt:
Die Gebäudehöhe für das Bauprojekt Jakobstrasse Nord soll auf 12,5 Meter Bauhöhe geändert werden.

Begründung:
Mit der Maßnahme könnte mehr Wohnraum auf diesem Areal entstehen, und eine bessere Auslastung und Nutzung von Flächen als Bauland erfolgen. Wohnraum würde darüber hinaus auch günstiger werden.

Wir hoffen auf eine breite Zustimmung.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

Michael Breuer
SPD Stadtrat
GR Sitzung 11.4.2019 Wortbeitrag

 

14.03.2019 in Gemeinderatsfraktion

Beschaffung neue Kehrmaschine

 
Gemeinderatsfraktion 19

Sehr geehrter Herr Dr. Fiedler, liebe Kolleginnen und Kollegen,
lassen Sie mich ein paar Anmerkungen zu der Beschaffung der neuen Kehrmaschine erläutern.

Er wird hier vermittelt in der Anlage Sachverhalt, dass es keine Firma oder Hersteller gab, die ein Angebot unterbreitet haben über ein Vergleichsfahrzeug mit E-Antrieb.

Dazu darf ich kurz eine Passage in der Vorlage zitieren:

Es gibt Kompaktkehrmaschinen mit einem Elektroantrieb, die ungefähr unserer Leistungsbeschreibung entsprochen hätten. Diese Kompaktkehrmaschinen sind in einigen Kommunen auch bereits im Einsatz.
Allerdings sind diese Kehrmaschinen mit Elektroantrieb moment angeblich doppelt so teuer wie eine Kehrmaschine mit Dieselantrieb. Zitat Ende.

Nach meinen Informationen gibt es einige Hersteller von Kehrmaschinen mit Elektroantrieb die auch auf diversen Ausstellungen zu sehen waren, z.B. auf der IFAT Weltleitmesse für Umwelttechnologien in München.
Die Firma Dulevo, Glutton, Green Machines, Tenax, Bucher Municipal zählen zu den Marktführern.

Da wir heute Abend leider kein Alternativ-Angebot für ein umweltfreundliches Fahrzeug haben und nicht wissen, was es uns wert gewesen wäre bzw. keine Kosten kennen um umzusteigen auf ein Elektrofahrzeug, stelle ich für die SPD Fraktion folgenden Antrag wenn er zugelassen wird:

1. Der Beschlussantrag wird ausgesetzt
2. Die Verwaltung wird beauftragt ein alternatives Angebot zeitnah über eine Kehrmaschine mit Elektroantrieb dem Gemeinderat vorzulegen.

Ich/wir hoffen auf eine breite Zustimmung heute Abend hier im Rat.

Auch wir in Metzingen dürfen und müssen anfangen, auf eine neue klimaverträgliche und umweltschonende Antriebstechnik umzustellen für Fahrzeuge die neu beschafft werden müssen, für den Fuhrpark bzw. für den Bauhof der Stadt Metzingen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Michael Breuer
SPD Stadtrat Metzingen
GR Sitzung 14. März 2019 Wortbeitrag

 

 

18.02.2019 in Gemeinderatsfraktion

Betreuungsangebot und Kosten für Schülerbetreuung

 
Gemeinderatsfraktion Metzingen

Unsere Wortmeldung und Antrag aus der Sitzung vom   14.2.2019

auf Grund der Vorlage über das Betreuungsangebot und den Kosten für unsere Schülerbetreuung an den Metzinger Schulen möchten ich/wir von der SPD Fraktion wie folgt Stellung nehmen.
Es geht hier um eine Erhöhung der Kosten die die Familien erneut tragen müssen.
Durch die Erhöhung der Elternanteile soll die Stadt von 2019-2022 um 12000€ entlastet werden.
Von unserem sozialem Verständnis heraus muss dies nicht sein.

Diese 12.000€ Mehrkosten muss eine doch so wohlhabende Stadt wie Metzingen ist, nicht gleich an seine Bürger weitergeben. Hier dürfte im Haushaltsetat noch etwas Luft dafür sein.
Deshalb stimmen wir der Vorlage für die Erhöhung der Elternanteile nicht zu.

 

 

 

18.01.2019 in Gemeinderatsfraktion

Einzelhandelsgeschäften und deren Fortbestand in der Innenstadt von Metzingen

 
Gemeinderatsfraktion Metzingen 2019

Sehr geehrter Herr Dr. Fiedler, Herr Krohmer, liebe Kolleginnen und Kollegen,

wir von der SPD Fraktion fragen uns, wie es mit unseren Einzelhandelsgeschäften und deren Fortbestand in der Innenstadt von Metzingen weitergeht.

 

Es mussten erst vor kurzem am Rathausplatz zwei Geschäfte aufgeben, was uns Sorge bereitet.

Was wird oder kann von Seiten der Verwaltung gegen diesen Trend getan werden, der sich bekanntlich ja bundesweit fortsetzt.