Betreuungsangebot und Kosten für Schülerbetreuung

Veröffentlicht am 18.02.2019 in Gemeinderatsfraktion
Gemeinderatsfraktion 19
Gemeinderatsfraktion Metzingen

Unsere Wortmeldung und Antrag aus der Sitzung vom   14.2.2019

auf Grund der Vorlage über das Betreuungsangebot und den Kosten für unsere Schülerbetreuung an den Metzinger Schulen möchten ich/wir von der SPD Fraktion wie folgt Stellung nehmen.
Es geht hier um eine Erhöhung der Kosten die die Familien erneut tragen müssen.
Durch die Erhöhung der Elternanteile soll die Stadt von 2019-2022 um 12000€ entlastet werden.
Von unserem sozialem Verständnis heraus muss dies nicht sein.

Diese 12.000€ Mehrkosten muss eine doch so wohlhabende Stadt wie Metzingen ist, nicht gleich an seine Bürger weitergeben. Hier dürfte im Haushaltsetat noch etwas Luft dafür sein.
Deshalb stimmen wir der Vorlage für die Erhöhung der Elternanteile nicht zu.

 

 


Aus diesem Anlass heraus, dass es jetzt 7 Stufen geben soll für die Berechnung stellen wir von der SPD Fraktion folgenden Antrag zur Abstimmung, vorausgesetzt das dieser heute zugelassen wird:

Die Stufe 1 -25.000€ brutto Einkommen im Jahr aufzuheben und erst ab der Stufe 2 -35.000€ Gebühren zu erheben.
Somit ist die Stufe 2 die neue Stufe 1 -35.000€
Zur Begründung:
Die Stufe 1 ist nicht zeitgemäß mit den Einkommensunterschieden bei Familien.

Es sollte uns bewusst sein, dass wir auch eine soziale Aufgabe haben Familien gegenüber in Metzingen mit weniger Einkünften.
Die Finanzierbarkeit ist hier auch nicht die Frage, sondern kann sich das Metzingen leisten, oder will sich Metzingen das leisten.

Deshalb hoffen wir auf eine breite Zustimmung heute abend.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
Michael Breuer
SPD Stadtrat

Sitzung GR 14.2.2019

Fazit: Es wurde lange diskutiert über unseren Antrag.
Leider wurde er abgelehnt. Drei Stimmen der SPD reichten nicht. Seit langem waren wir komplett.
Ebenso wurde die Gebührenerhöhung gegen unsere Stimmen angenommen.
Das wird den Bürgern in Metzingen leider nicht in der Presse publiziert.

 
 

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