Sehr geehrter Herr Dr. Fiedler liebe Kolleginnen und Kollegen,
ich möchte mich wie gewohnt kurz fassen. Hier ein paar Anmerkungen von mir und der SPD Fraktion zu den Zielsetzungen der Eigenbetrieb Wohnungswirtschaft Metzingen.
Viele Jahre wurde in Metzingen das Thema sozialer Wohnungsbau und Schaffung von bezahlbarem Wohnraum vernachlässigt, wie in anderen Städten auch.
Jetzt soll der Mangel an günstigen Wohnungen durch die E W M massiv angegangen werden.
Das können wir von der SPD Fraktion nur begrüßen....
Wir würden darüberhinaus noch weitergehen. Das Grundgesetz Artikel 14 Absatz 2 verlangt, dass der Gebrauch des Eigentums der Allgemeinheit dienen soll. Beim sozialen Wohnungsbau muss man diesem Prinzip mit Fördermitteln auf die Sprünge helfen. Das passiert beim Land und bei vielen Städten bereits erfolgreich.
Warum versucht es nicht die EWM und entwickelt einen eigenen Plan für den Metzinger- Wohnungsbau.
Da würde sich das Areal alter Bauhof in den nächsten Jahren anbieten.
Wir als SPD Fraktion sehen dies als sinnvoller an, als nur den Kauf von gebrauchten Wohnungen und Gebäuden.
Das eine schließt das andere ja nicht aus.
Lobenswert ist es, die Vergabe für Projekte im Wohnungsbau auf Erbbaupacht.
Damit bleiben Belegungsrechte und Nutzung gesichert und es kann dadurch bezahlbarer Wohnraum in Metzingen entstehen.
Für den bestehenden städtischen Wohnungsbestand ist es sinnvoll zu wissen, welche Mittel notwendig sind, um die Wohnungen in einen zeitgemäßen Zustand zu versetzen.
Es sollen dabei keine Luxusmodernisierungen stattfinden, sondern Instandsetzungen und Modernisierung damit die Wohnungen mit gutem Gewissen vermietet werden können und die Mieten trotzdem moderat bleiben.
Wir hoffen, dass die Ziele in der Vorlage erreicht werden können.
Erlauben sie mir noch eine Bemerkung:
Wir sollten nicht mehr von Sozialwohnungen oder Sozialbau sprechen, sondern von einem bezahlbaren Wohnraum für alle in Metzingen.
Danke für Ihre Aufmerksamkeit
SPD Stadtrat
Michael Breuer
Wortbeitrag GR-Sitzung vom 28.6.2018
